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Widerrufsbelehrung (für Verbraucher nach
§13 BGB)
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung
innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform
(z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache
widerrufen. Die Frist beginnt frühestens am Tag nach Erhalt
der Ware, wenn dem Käufer zu diesem Zeitpunkt eine noch
gesondert in Textform mitzuteilende Widerrufsbelehrung zugegangen ist,
zu diesem Zeitpunkt sämtliche nach den gesetzlichen Regelungen
über den Fernabsatz erforderlichen Informationen in Textform
mitgeteilt und sämtliche für den elektronischen
Schriftverkehr spezifischen Pflichten seitens des Verkäufers
erfüllt worden sind. Zur Wahrung der Widerrufsfrist
genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache
auf unsere Gefahr.
Der Widerruf ist zu richten an:
HH-Technix
Inhaber Georg Habermann
Hersbrucker Str 17
91233 Speikern
Email info@hh-technix.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die
beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren
und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Sie haben die
Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der
bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden
Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie
bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs
noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte
Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung
für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen
werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen
müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer
Widerrufserklärung erfüllen.
Ende der Widerrufsbelehrung
AGB`s
§ 1 Vertragsgrundlagen
Vertragspartner im Rahmen der folgenden Allgemeinen
Geschäftsbedingungen ist die Firma HH-Technix, Inhaber Georg
Habermann und der Kunde.
Weitere Informationen zu den Kommunikationsdaten
und der gesetzlichen Vertretung finden Sie im Impressum. Allen
Verträgen, die der Kunde über das Internet oder
mittels sonstiger Fernkommunikationsmittel mit HH-Technix
abschließt, liegen ausschließlich diese AGB
zugrunde. Diese erkennt der Kunde mit seiner Bestellung bzw. mit seiner
Gebotsabgabe (bei Internet-Auktionen) ausdrücklich an.
§ 2 Angebot und Vertragsschluss
2.1 Die schriftlich, fernmündlich, per
Internet-Auktion oder per eMail erteilten Bestellungen des Kunden sind
Angebote, an die der Kunde grundsätzlich eine Woche gebunden
ist. Der Vertrag kommt durch Auftragsbestätigung oder
Übersendung bzw. Übergabe der Ware innerhalb dieser
Wochenfrist zustande.
Bei Internet-Versteigerungen oder sonstigen
Verkäufen gegen Höchstgebot vollzieht sich der
Vertragsschluß automatisch mit dem jeweils Meistbietenden
beim Ende der Auktion. Hinsichtlich des Vertragsabschlusses unter
"eBay" gelten die für den Kunden dort einsehbaren AGB von
"eBay".
2.2 Etwaige Lieferhindernisse werden dem Kunden von
HH-Technix unverzüglich, spätestens jedoch binnen
einer Woche mitgeteilt.
2.3 Die Angebote von HH-Technix sind freibleibend
und stehen unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen Selbstbelieferung und
Verfügbarkeit der Ware, sofern nicht im Einzelfall
ausdrücklich etwas anderes schriftlich vereinbart wurde. Eine
Lieferunmöglichkeit oder Nichteinhaltung von Lieferterminen
wegen gänzlicher oder teilweiser Nichtverfügbarkeit
der Ware berechtigt den Kunden nach fruchtlosem Ablauf einer
angemessenen, jedoch mindestens vierzehntägigen Nachfrist, vom
Vertrag zurückzutreten. Weitergehende Rechte stehen dem Kunden
in diesem Fall nicht zu.
2.4 Teillieferungen sind zulässig.
§ 3 Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung
innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform
(z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache
widerrufen. Die Frist beginnt frühestens am Tag nach Erhalt
der Ware, wenn dem Käufer zu diesem Zeitpunkt eine noch
gesondert in Textform mitzuteilende Widerrufsbelehrung zugegangen ist,
zu diesem Zeitpunkt sämtliche nach den gesetzlichen Regelungen
über den Fernabsatz erforderlichen Informationen in Textform
mitgeteilt und sämtliche für den elektronischen
Schriftverkehr spezifischen Pflichten seitens des Verkäufers
erfüllt worden sind. Zur Wahrung der Widerrufsfrist
genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache
auf unsere Gefahr.
Der Widerruf ist zu richten an:
HH-Technix
Inhaber Georg Habermann
Hersbrucker Str 17
91233 Speikern
Email info@hh-technix.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die
beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren
und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Sie haben die
Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der
bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden
Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie
bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs
noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte
Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung
für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen
werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen
müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer
Widerrufserklärung erfüllen.
§ 4 Erstattung des Kaufpreises bei Widerruf
4.1 Unverzüglich, spätestens
jedoch innerhalb von 10 Werktagen nach Rückerhalt der Ware
wird HH-Technix die Erstattung des gezahlten Kaufpreises sowie der ggf.
angefallenen Kosten für die Rücksendung vornehmen.
Hierzu hat der Kunde rechtzeitig, spätestens mit der
Rücksendung, seine Kontoverbindung bekannt zu geben.
4.2 Eine Erstattung der vom Kunden für die
Zusendung der Ware an ihn gezahlten Versandkosten erfolgt nicht, es sei
denn, es handelt sich um einen Gewährleistungsfall.
4.3 Ein Anspruch auf Rückerstattung des
gesamten Kaufpreises besteht nicht, wenn der Wert der Ware durch
Gebrauch, der über die übliche Prüfung der
Ware, wie sie dem Kunden auch in einem Ladengeschäft
möglich gewesen wäre, hinausgeht, durch
Beschädigung der Ware oder ihrer Verpackung oder durch
sonstige Umstände, die der Kunde zu vertreten hat, gemindert
ist. In diesem Fall wird HH-Technix einen im Einzelfall angemessenen
Abzug für die Wertminderung vornehmen. Sollte die
Wertminderung des Kaufgegenstandes so erheblich sein, dass HH-Technix
ein Wiederverkauf der Ware unmöglich oder
nur mit unvertretbaren Verlusten möglich
ist, ist eine Rücknahme der Kaufsache grundsätzlich
ausgeschlossen.
§ 5 Preise und Versandbedingungen
5.1 Es gelten die Preise, die zum Zeitpunkt der
Bestellung auf den Internetseiten dargestellt wurden. Eine Korrektur
offensichtlicher Irrtümer bleibt HH-Technix vorbehalten.
5.2 Alle Preise verstehen sich wenn nicht anders
angegeben in EURO und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Diese
ist auf Wunsch des Kunden getrennt ausweisbar, soweit die Ware nicht
als "Gelegenheit" der Differenzbesteuerung nach § 25a Abs. 2
UStG. unterliegt oder soweit nicht aus anderen Gründen z.B.
bei Kommissionsgeschäften - ein separater Ausweis
ausgeschlossen ist.
5.3 Verpackungs- und Versandkosten, die
grundsätzlich der Kunde trägt, es sei denn
die Ware ist ausdrücklich Versandkostenfrei ausgewiesen,
werden den Preisen hinzugerechnet.
5.4 Der Versand der Ware erfolgt
ausschließlich gegen Vorkasse, und zwar nach Wahl des Kunden
gegen Nachnahme oder Vorausüberweisung auf das dem Kunden
rechtzeitig mitgeteilte Konto von HH-Technix
5.5 Der Versand der Ware an den Kunden erfolgt nach
Möglichkeit innerhalb von zwei Werktagen ab Zahlungseingang.
Über etwaige Verzögerungen wird der Kunde von
HH-Technix unterrichtet.
5.6 Hat der Kunde im Rahmen einer Internet-Auktion
mehrere Gegenstände zu unterschiedlichen Zeiten ersteigert, so
werden auf seinen Wunsch die Artikel gesammelt und zur Ersparnis von
Versandkosten zusammen verschickt. Dabei kann der Kunde jedoch aus
versandtechnischen Gründen maximal vier Artikel sammeln.
Sofern diese Artikel insgesamt ein Gewicht von mehr als 31,5 kg
aufweisen, wird die Ware jedoch entsprechend dem Gewicht auf mehrere
Pakete verteilt.
5.7 Mit Eingang der Bestellung wird die Ware von
HH-Technix für den Kunden reserviert. Erfolgt eine Zahlung
nicht innerhalb von einer Woche ab Vertragsabschluß, so
behält sich HH-Technix eine anderweitige Verfügung
über die Ware vor.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Sollte im Ausnahmefall eine Lieferung aufgrund
entsprechender schriftlicher Vereinbarung mit dem Kunden nicht gegen
Vorkasse erfolgen, so geht das Eigentum an der gelieferten Ware erst
mit vollständiger Bezahlung des Kaufpreises auf den Kunden
über. Vor Eigentumsübergang ist der Kunden zu
Verfügungen über die Ware nicht berechtigt. Solange
HH-Technix noch Eigentümer der Ware ist, hat der Kunde
HH-Technix unverzüglich zu informieren, wenn Dritte Rechte an
der Ware, gleich welcher Art, geltend machen.
§ 7 Gewährleistung
7.1 Gemäß § 437 BGB hat
der Kunde bei Mängeln an der gelieferten Sache
zunächst nur einen Anspruch auf Nacherfüllung, d.h.
er kann nach seiner Wahl die Nachbesserung der gelieferten Sache oder
eine Ersatzlieferung verlangen. Der Kunde hat die getroffene Wahl
HH-Technix in deutlicher Form mitzuteilen.
Erst nach zwei erfolglosen
Nacherfüllungsversuchen von HH-Technix stehen dem Kunden die
weiteren gesetzlichen Gewährleistungsansprüche, wie
Minderung des Kaufpreises und Rücktritt vom Vertrag, zu.
7.2 Entscheidet sich der Kunde bei defekter Neuware
für eine Nachbesserung (Reparatur), so hat er die Ware auf
Verlangen von HH-Technix zur Unterstützung einer
zügigen Abwicklung des Gewährleistungsfalls
unmittelbar an den Hersteller zu senden, dessen Anschrift dem Kunden
von HH-Technix unverzüglich mitgeteilt wird. HH-Technix
erstattet dem Kunden die hierbei anfallenden Versandkosten, sofern der
Hersteller nicht selbst eine Erstattung vornimmt.
7.3 Es gelten die gesetzlichen
Gewährleistungsfristen.
7.4 Gewährleistungsrechte sind
grundsätzlich ausgeschlossen bei Waren, die
ausdrücklich als defekt oder als historische
Sammlerstücke ohne Funktionsgarantie verkauft und als solche
ausdrücklich bezeichnet wurden, der Kunde somit also die
fehlende Funktionalität vor Vertragsabschluß kannte.
7.5 Angaben zur Funktion und Anwendung von Neu- und
Gebrauchtware oder sonstige technische Auskünfte erteilt
HH-Technix nach bestem Gewissen und aufgrund vorhandener Erfahrungen.
Diese Angaben stellen jedoch grundsätzlich keine
Beschaffenheitsgarantie für die Ware dar.
7.6 Jede Rücksendung einer defekten Ware
bedarf der vorherigen Abstimmung mit HH-Technix um
überprüfen zu können, ob nicht
gegebenenfalls durch Zusendung entsprechender und vom Kunden leicht
selbst einzubauender Ersatzteile der Gewährleistungsaufwand
gegenüber einer Rücksendung der Ware minimiert werden
kann. Wird eine Rücksendung der Ware vereinbart, so hat diese
vollständig zu sein. Im Falle einer Rücksendung
möchten wir Sie darauf hinweisen, dass eine Bearbeitung ohne
Angabe der Rechnungsnumer nicht möglich ist. Diese finden sie
auf der Rechnung rechts oben.
7.7 HH-Technix ist berechtigt, Leistungen aus
Gewährleistung davon abhängig zu machen, dass der
Kunde die schadhafte Ware zuvor an HH-Technix oder den Hersteller
zurücksendet und eine Überprüfung der
Reklamationen ermöglicht. Stellt sich heraus, dass ein Fehler
trotz eingehender Prüfung nicht feststellbar ist oder stellt
sich heraus, dass der Fehler vom Kunden selbst verursacht wurde, sind
Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen. Dem Kunden
wird die Ware dann in defektem Zustand zurückgesandt, es sei
denn er hat sich zuvor schriftlich zur Übernahme der
Reparatur- und Versandkosten bereit erklärt.
7.8 Als Garantienachweis genügt die
Vorlage einer Rechnungskopie.
§ 8 Transportschäden
8.1 Transportschäden können
grundsätzlich nur dann anerkannt werden, wenn sie HH-Technix
vom Kunden unverzüglich, spätestens jedoch 48 Stunden
nach Erhalt der Ware, schriftlich oder per Email angezeigt werden,
wobei es zur Fristwahrung auf die rechtzeitige Absendung der Anzeige
ankommt.
8.2 Bei Sendungen, die durch die Deutsche Post
befördert werden, sind von außen sichtbare, wie auch
erst bei Paketöffnung feststellbare Transportschäden
sofort nach Erhalt der Sendung in Form einer Niederschrift bekannt zu
geben. Dies obliegt dem Kunden ebenso wie die unverzügliche
Mitteilung des Transportschadens an HH-Technix. Ein
Verstoß gegen diese Obliegenheiten hat den Ausschluss eines
Ersatzanspruchs zur Folge.
8.3 Hat der Kunde in der Frist von Ziffer 8.1
mitgeteilt, dass die Ware auf dem Postweg beschädigt oder
verloren gegangen ist, so wird HH-Technix unverzüglich
Ersatzansprüche gegenüber dem Verursacher anmelden
oder Nachforschungsanträge hinsichtlich des Verbleibs der Ware
stellen. HH-Technix ist nicht verpflichtet, eine Ersatzlieferung an den
Kunden durchzuführen oder den Kaufpreis an den Kunden
zurückzuerstatten, solange der Transportschaden nicht
eindeutig festgestellt oder das Nachforschungsverfahren noch nicht
abgeschlossen wurde.
§ 9 Haftung
Eine über die Regelungen in Ziffer 7
hinausgehende Haftung von
HH-Technix für unmittelbare oder
mittelbare Schäden - gleich aus welchem Rechtsgrund und soweit
gesetzlich zulässig - ist ausgeschlossen, es sei denn die
Schadensursache beruht auf Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, dem
arglistigen Verschweigen eines Mangels oder auf dem Fehlen
zugesicherter Beschaffenheit. Der Haftungsauschluß gilt
grundsätzlich nicht bei Schäden aus der Verletzung
des Lebens, des Körpers und der Gesundheit eines Menschen.
§ 10 Höhere Gewalt
Für den Fall, dass HH-Technix die
geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere
Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist HH-Technix
für die Dauer der Hinderung von der Leistungspflicht befreit.
Ist HH-Technix die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der
Ware länger als einen Monat aufgrund
höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum
Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Weitere Rechte stehen dem
Kunden in diesem Fall nicht zu.
§ 11 Sonstiges
11.1 Von diesen Bedingungen abweichende oder diese
Bedingungen ergänzende Vereinbarungen im Einzelfall
bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
11.2 HH-Technix wird sämtliche
Datenschutzrechtlichen Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des
Teledienstedatenschutzgesetzes, beachten.
11.3 Im Übrigen gelten die gesetzlichen
Bestimmungen.
11.4 Es gilt deutsches Recht. Die Geltung des
"Übereinkommens der Vereinten Nationen über
Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11.
April 1980" ist ausgeschlossen.
11.5 Erfüllungsort ist der Firmensitz von
HH-Technix Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem
Vertragsverhältnis ist Hersbruck, sofern der Kunde
"Unternehmer" im Sinne des § 14 BGB ist. In allen anderen
Fällen gilt der gesetzliche Gerichtsstand.
Stand 23.12.2007
HH-Technix
Inhaber: Georg Habermann Widerrufsbelehrung (für Verbraucher nach
§13 BGB)
Widerrufsrecht
Sie
können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem
Monat ohne Angabe von
Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch
Rücksendung
der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens am Tag nach
Erhalt
der Ware, wenn dem Käufer zu diesem Zeitpunkt eine noch
gesondert in
Textform mitzuteilende Widerrufsbelehrung zugegangen ist, zu diesem
Zeitpunkt sämtliche nach den gesetzlichen Regelungen
über den
Fernabsatz erforderlichen Informationen in Textform mitgeteilt und
sämtliche für den elektronischen Schriftverkehr
spezifischen Pflichten
seitens des Verkäufers erfüllt worden sind. Zur
Wahrung der
Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs
oder der
Sache auf unsere Gefahr.
Der Widerruf ist zu richten an:
HH-Technix
Inhaber Georg Habermann
Hersbrucker Str 17
91233 Speikern
Email info@hh-technix.de
Widerrufsfolgen
Im
Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen
Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene
Nutzungen (z. B. Zinsen)
herauszugeben. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen,
wenn die
gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der
zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht
übersteigt oder
wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des
Widerrufs
noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte
Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung
für Sie
kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen
abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie
innerhalb von
30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung
erfüllen.
Ende der Widerrufsbelehrung
AGB`s
§ 1 Vertragsgrundlagen
Vertragspartner
im Rahmen der folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist
die Firma
HH-Technix, Inhaber Georg Habermann und der Kunde.
Weitere
Informationen zu den Kommunikationsdaten und der gesetzlichen
Vertretung finden Sie im Impressum. Allen Verträgen, die der
Kunde über
das Internet oder mittels sonstiger Fernkommunikationsmittel mit
HH-Technix abschließt, liegen ausschließlich diese
AGB zugrunde. Diese
erkennt der Kunde mit seiner Bestellung bzw. mit seiner Gebotsabgabe
(bei Internet-Auktionen) ausdrücklich an.
§ 2 Angebot und Vertragsschluss
2.1
Die schriftlich, fernmündlich, per Internet-Auktion oder per
eMail
erteilten Bestellungen des Kunden sind Angebote, an die der Kunde
grundsätzlich eine Woche gebunden ist. Der Vertrag kommt durch
Auftragsbestätigung oder Übersendung bzw.
Übergabe der Ware innerhalb
dieser Wochenfrist zustande.
Bei
Internet-Versteigerungen oder sonstigen Verkäufen gegen
Höchstgebot
vollzieht sich der Vertragsschluß automatisch mit dem jeweils
Meistbietenden beim Ende der Auktion. Hinsichtlich des
Vertragsabschlusses unter "eBay" gelten die für den Kunden
dort
einsehbaren AGB von "eBay".
2.2 Etwaige Lieferhindernisse werden dem Kunden von
HH-Technix unverzüglich, spätestens jedoch binnen
einer Woche mitgeteilt.
2.3
Die Angebote von HH-Technix sind freibleibend und stehen unter dem
Vorbehalt der rechtzeitigen Selbstbelieferung und
Verfügbarkeit der
Ware, sofern nicht im Einzelfall ausdrücklich etwas anderes
schriftlich
vereinbart wurde. Eine Lieferunmöglichkeit oder
Nichteinhaltung von
Lieferterminen wegen gänzlicher oder teilweiser
Nichtverfügbarkeit der
Ware berechtigt den Kunden nach fruchtlosem Ablauf einer angemessenen,
jedoch mindestens vierzehntägigen Nachfrist, vom Vertrag
zurückzutreten. Weitergehende Rechte stehen dem Kunden in
diesem Fall
nicht zu.
2.4 Teillieferungen sind zulässig.
§ 3 Widerrufsrecht
Sie
können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem
Monat ohne Angabe von
Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch
Rücksendung
der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens am Tag nach
Erhalt
der Ware, wenn dem Käufer zu diesem Zeitpunkt eine noch
gesondert in
Textform mitzuteilende Widerrufsbelehrung zugegangen ist, zu diesem
Zeitpunkt sämtliche nach den gesetzlichen Regelungen
über den
Fernabsatz erforderlichen Informationen in Textform mitgeteilt und
sämtliche für den elektronischen Schriftverkehr
spezifischen Pflichten
seitens des Verkäufers erfüllt worden sind. Zur
Wahrung der
Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs
oder der
Sache auf unsere Gefahr.
Der Widerruf ist zu richten an:
HH-Technix
Inhaber Georg Habermann
Hersbrucker Str 17
91233 Speikern
Email info@hh-technix.de
Widerrufsfolgen
Im
Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen
Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene
Nutzungen (z. B. Zinsen)
herauszugeben. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen,
wenn die
gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der
zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht
übersteigt oder
wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des
Widerrufs
noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte
Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung
für Sie
kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen
abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie
innerhalb von
30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung
erfüllen.
§ 4 Erstattung des Kaufpreises bei Widerruf
4.1
Unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 10
Werktagen nach
Rückerhalt der Ware wird HH-Technix die Erstattung des
gezahlten
Kaufpreises sowie der ggf. angefallenen Kosten für die
Rücksendung
vornehmen. Hierzu hat der Kunde rechtzeitig, spätestens mit
der
Rücksendung, seine Kontoverbindung bekannt zu geben.
4.2
Eine Erstattung der vom Kunden für die Zusendung der Ware an
ihn
gezahlten Versandkosten erfolgt nicht, es sei denn, es handelt sich um
einen Gewährleistungsfall.
4.3
Ein Anspruch auf Rückerstattung des gesamten Kaufpreises
besteht nicht,
wenn der Wert der Ware durch Gebrauch, der über die
übliche Prüfung der
Ware, wie sie dem Kunden auch in einem Ladengeschäft
möglich gewesen
wäre, hinausgeht, durch Beschädigung der Ware oder
ihrer Verpackung
oder durch sonstige Umstände, die der Kunde zu vertreten hat,
gemindert
ist. In diesem Fall wird HH-Technix einen im Einzelfall angemessenen
Abzug für die Wertminderung vornehmen. Sollte die
Wertminderung des
Kaufgegenstandes so erheblich sein, dass HH-Technix ein Wiederverkauf
der Ware unmöglich oder
nur mit unvertretbaren Verlusten möglich
ist, ist eine Rücknahme der Kaufsache grundsätzlich
ausgeschlossen.
§ 5 Preise und Versandbedingungen
5.1
Es gelten die Preise, die zum Zeitpunkt der Bestellung auf den
Internetseiten dargestellt wurden. Eine Korrektur offensichtlicher
Irrtümer bleibt HH-Technix vorbehalten.
5.2
Alle Preise verstehen sich wenn nicht anders angegeben in EURO und
beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Diese ist auf Wunsch des
Kunden getrennt ausweisbar, soweit die Ware nicht als "Gelegenheit" der
Differenzbesteuerung nach § 25a Abs. 2 UStG. unterliegt oder
soweit
nicht aus anderen Gründen z.B. bei
Kommissionsgeschäften - ein
separater Ausweis ausgeschlossen ist.
5.3
Verpackungs- und Versandkosten, die grundsätzlich der Kunde
trägt, es
sei denn die Ware ist ausdrücklich Versandkostenfrei
ausgewiesen,
werden den Preisen hinzugerechnet.
5.4
Der Versand der Ware erfolgt ausschließlich gegen Vorkasse,
und zwar
nach Wahl des Kunden gegen Nachnahme oder Vorausüberweisung
auf das dem
Kunden rechtzeitig mitgeteilte Konto von HH-Technix
5.5
Der Versand der Ware an den Kunden erfolgt nach Möglichkeit
innerhalb
von zwei Werktagen ab Zahlungseingang. Über etwaige
Verzögerungen wird
der Kunde von HH-Technix unterrichtet.
5.6
Hat der Kunde im Rahmen einer Internet-Auktion mehrere
Gegenstände zu
unterschiedlichen Zeiten ersteigert, so werden auf seinen Wunsch die
Artikel gesammelt und zur Ersparnis von Versandkosten zusammen
verschickt. Dabei kann der Kunde jedoch aus versandtechnischen
Gründen
maximal vier Artikel sammeln. Sofern diese Artikel insgesamt ein
Gewicht von mehr als 31,5 kg aufweisen, wird die Ware jedoch
entsprechend dem Gewicht auf mehrere Pakete verteilt.
5.7
Mit Eingang der Bestellung wird die Ware von HH-Technix für
den Kunden
reserviert. Erfolgt eine Zahlung nicht innerhalb von einer Woche ab
Vertragsabschluß, so behält sich HH-Technix eine
anderweitige Verfügung
über die Ware vor.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Sollte
im Ausnahmefall eine Lieferung aufgrund entsprechender schriftlicher
Vereinbarung mit dem Kunden nicht gegen Vorkasse erfolgen, so geht das
Eigentum an der gelieferten Ware erst mit vollständiger
Bezahlung des
Kaufpreises auf den Kunden über. Vor
Eigentumsübergang ist der Kunden
zu Verfügungen über die Ware nicht berechtigt.
Solange HH-Technix noch
Eigentümer der Ware ist, hat der Kunde HH-Technix
unverzüglich zu
informieren, wenn Dritte Rechte an der Ware, gleich welcher Art,
geltend machen.
§ 7 Gewährleistung
7.1
Gemäß § 437 BGB hat der Kunde bei
Mängeln an der gelieferten Sache
zunächst nur einen Anspruch auf Nacherfüllung, d.h.
er kann nach seiner
Wahl die Nachbesserung der gelieferten Sache oder eine Ersatzlieferung
verlangen. Der Kunde hat die getroffene Wahl HH-Technix in deutlicher
Form mitzuteilen.
Erst
nach zwei erfolglosen Nacherfüllungsversuchen von HH-Technix
stehen dem
Kunden die weiteren gesetzlichen
Gewährleistungsansprüche, wie
Minderung des Kaufpreises und Rücktritt vom Vertrag, zu.
7.2
Entscheidet sich der Kunde bei defekter Neuware für eine
Nachbesserung
(Reparatur), so hat er die Ware auf Verlangen von HH-Technix zur
Unterstützung einer zügigen Abwicklung des
Gewährleistungsfalls
unmittelbar an den Hersteller zu senden, dessen Anschrift dem Kunden
von HH-Technix unverzüglich mitgeteilt wird. HH-Technix
erstattet dem
Kunden die hierbei anfallenden Versandkosten, sofern der Hersteller
nicht selbst eine Erstattung vornimmt.
7.3 Es gelten die gesetzlichen
Gewährleistungsfristen.
7.4
Gewährleistungsrechte sind grundsätzlich
ausgeschlossen bei Waren, die
ausdrücklich als defekt oder als historische
Sammlerstücke ohne
Funktionsgarantie verkauft und als solche ausdrücklich
bezeichnet
wurden, der Kunde somit also die fehlende Funktionalität vor
Vertragsabschluß kannte.
7.5
Angaben zur Funktion und Anwendung von Neu- und Gebrauchtware oder
sonstige technische Auskünfte erteilt HH-Technix nach bestem
Gewissen
und aufgrund vorhandener Erfahrungen. Diese Angaben stellen jedoch
grundsätzlich keine Beschaffenheitsgarantie für die
Ware dar.
7.6
Jede Rücksendung einer defekten Ware bedarf der vorherigen
Abstimmung
mit HH-Technix um überprüfen zu können, ob
nicht gegebenenfalls durch
Zusendung entsprechender und vom Kunden leicht selbst einzubauender
Ersatzteile der Gewährleistungsaufwand gegenüber
einer Rücksendung der
Ware minimiert werden kann. Wird eine Rücksendung der Ware
vereinbart,
so hat diese vollständig zu sein. Im Falle einer
Rücksendung möchten
wir Sie darauf hinweisen, dass eine Bearbeitung ohne Angabe der
Rechnungsnumer nicht möglich ist. Diese finden sie auf der
Rechnung
rechts oben.
7.7
HH-Technix ist berechtigt, Leistungen aus Gewährleistung davon
abhängig
zu machen, dass der Kunde die schadhafte Ware zuvor an HH-Technix oder
den Hersteller zurücksendet und eine
Überprüfung der Reklamationen
ermöglicht. Stellt sich heraus, dass ein Fehler trotz
eingehender
Prüfung nicht feststellbar ist oder stellt sich heraus, dass
der Fehler
vom Kunden selbst verursacht wurde, sind
Gewährleistungsansprüche
ausgeschlossen. Dem Kunden wird die Ware dann in defektem Zustand
zurückgesandt, es sei denn er hat sich zuvor schriftlich zur
Übernahme
der Reparatur- und Versandkosten bereit erklärt.
7.8 Als Garantienachweis genügt die
Vorlage einer Rechnungskopie.
§ 8 Transportschäden
8.1
Transportschäden können grundsätzlich nur
dann anerkannt werden, wenn
sie HH-Technix vom Kunden unverzüglich, spätestens
jedoch 48 Stunden
nach Erhalt der Ware, schriftlich oder per Email angezeigt werden,
wobei es zur Fristwahrung auf die rechtzeitige Absendung der Anzeige
ankommt.
8.2
Bei Sendungen, die durch die Deutsche Post befördert werden,
sind von
außen sichtbare, wie auch erst bei Paketöffnung
feststellbare
Transportschäden sofort nach Erhalt der Sendung in Form einer
Niederschrift bekannt zu geben. Dies obliegt dem Kunden ebenso wie die
unverzügliche Mitteilung des Transportschadens an
HH-Technix. Ein
Verstoß gegen diese Obliegenheiten hat den Ausschluss eines
Ersatzanspruchs zur Folge.
8.3
Hat der Kunde in der Frist von Ziffer 8.1 mitgeteilt, dass die Ware auf
dem Postweg beschädigt oder verloren gegangen ist, so wird
HH-Technix
unverzüglich Ersatzansprüche gegenüber dem
Verursacher anmelden oder
Nachforschungsanträge hinsichtlich des Verbleibs der Ware
stellen.
HH-Technix ist nicht verpflichtet, eine Ersatzlieferung an den Kunden
durchzuführen oder den Kaufpreis an den Kunden
zurückzuerstatten,
solange der Transportschaden nicht eindeutig festgestellt oder das
Nachforschungsverfahren noch nicht abgeschlossen wurde.
§ 9 Haftung
Eine über die Regelungen in Ziffer 7
hinausgehende Haftung von
HH-Technix
für unmittelbare oder mittelbare Schäden - gleich aus
welchem
Rechtsgrund und soweit gesetzlich zulässig - ist
ausgeschlossen, es sei
denn die Schadensursache beruht auf Vorsatz, grober
Fahrlässigkeit, dem
arglistigen Verschweigen eines Mangels oder auf dem Fehlen
zugesicherter Beschaffenheit. Der Haftungsauschluß gilt
grundsätzlich
nicht bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des
Körpers und der
Gesundheit eines Menschen.
§ 10 Höhere Gewalt
Für
den Fall, dass HH-Technix die geschuldete Leistung aufgrund
höherer
Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann,
ist HH-Technix für die Dauer der Hinderung von der
Leistungspflicht
befreit. Ist HH-Technix die Ausführung der Bestellung bzw.
Lieferung der
Ware
länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt
unmöglich, so ist der
Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Weitere Rechte
stehen dem
Kunden in diesem Fall nicht zu.
§ 11 Sonstiges
11.1
Von diesen Bedingungen abweichende oder diese Bedingungen
ergänzende
Vereinbarungen im Einzelfall bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der
Schriftform.
11.2
HH-Technix wird sämtliche Datenschutzrechtlichen
Erfordernisse,
insbesondere die Vorgaben des Teledienstedatenschutzgesetzes, beachten.
11.3 Im Übrigen gelten die gesetzlichen
Bestimmungen.
11.4
Es gilt deutsches Recht. Die Geltung des "Übereinkommens der
Vereinten
Nationen über Verträge über den
internationalen Warenkauf vom 11. April
1980" ist ausgeschlossen.
11.5
Erfüllungsort ist der Firmensitz von HH-Technix Gerichtsstand
für alle
Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist Hersbruck,
sofern der
Kunde "Unternehmer" im Sinne des § 14 BGB ist. In allen
anderen Fällen
gilt der gesetzliche Gerichtsstand.
Stand 23.12.2007
HH-Technix
Inhaber: Georg Habermann
Hersbrucker Str. 17
91233 Speikern
Email: ebay@hh-technix.de
Hersbrucker Str. 17
91233 Speikern
Email: ebay@hh-technix.de
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