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Business Information:

 

all items listed on the eBay sites or eBay store under the eBay user-id "jherrm" are offered by:

jherrm
Jens Herrmann
Unt. Weitzberg Str. 7
35745 Herborn
Germany

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official registered in Germany as a business seller

VAT / USt-Id Nr.: DE224254191

all rights reserved

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Online-Verkäufe

Impressum
jherrm
Jens Herrmann 
Unt. Weitzberg Str. 7
35745 Herborn 
Mail: jherrm (at) t-online.de

USt-Id Nr.: DE224254191


1. Vertragspartner und Geltungsbereich

(1) Vertragspartner im Rahmen dieser Geschäftsbedingungen sind Jens Herrmann (nachfolgend: Verkäufer genannt) und der Kunde.

(2) Alle Angebote, Lieferungen und Leistungen des Verkäufers erfolgen ausschließlich zu den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

(3) Abweichende Bedingungen des Kunden bei der Bestellung erkennt der Verkäufer, vorbehaltlich einer ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung, nicht an.

2. Produktauswahl und Vertragsschluss

(1) Der Kunde hat die Möglichkeit, auf den Shopseiten des Verkäufers Produkte auszuwählen und zu bestellen. Vor Versendung der Bestellung kann der Kunde diese auf ihre inhaltliche Richtigkeit hin überprüfen und ggf. korrigieren.

(2) Die Angebote des Verkäufers auf den Shopseiten sind freibleibend. Das durch den Kunden ausgefüllte und verschickte Bestellformular ist ein bindendes Angebot. Der Vertrag kommt mit der Bestätigung der Bestellung durch den Verkäufer zustande. Der Auftragsbestätigung steht die Lieferung oder Teillieferung der Ware gleich. Bei Rechen-, Druck-, Schreib- oder Übermittlungsfehlern auf den Web-Seiten ist der Verkäufer zum Rücktritt berechtigt.

(3) Im Falle eines Vertragsschlusses über den Online-Marktplatz eBay vollzieht sich der Vertrags-schluss nach Maßgabe der Geschäftsbedingungen von eBay. Die Funktion des Online-Marktplatz eBay unterliegen nicht der Verantwortung des Verkäufers. Die Korrektur und Erkennung von Eingabe-fehlern sind über die durch eBay zur Verfügung gestellten Verfahren durchzuführen.

3. Widerrufsrecht

Widerrufsrecht:
 
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1,2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

jherrm
Jens Herrmann
Unt. Weitzberg Str. 7
35745 Herborn

jherrm (at) t-online.de

Widerrufsfolgen:

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie Sie Ihnen etwa in einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

Besonderer Hinweis:

Nach § 312 d Abs. 4 BGB besteht das vorbezeichnete Widerrufsrecht, soweit nicht ein anderes bestimmt ist, nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.

4. Zahlungs- und Lieferbedingungen

(1) Der Kaufpreis wird sofort fällig. Der Verkäufer unterliegt nach § 25a UStG der Differenzbesteuerung. Die Umsatzsteuer wird auf den Rechnungen daher nicht gesondert ausgewiesen.

(2) Informationen zu den Zahlungsarten finden Sie bei den jeweiligen Angeboten.

(3) Die Versandkosten werden gesondert berechnet. Die Einzelheiten entnehmen Sie bitte den jeweiligen Angeboten, bzw. unserer Versandkostentabelle.

(4) Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, ist der Verkäufer berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von mindesten 5 % p.a. über dem jeweiligen Basiszinssatz zu fordern. Der Nachweis eines weitergehenden Schadens bleibt dem Verkäufer vorbehalten.

(5) Sofern nichts anderes vereinbart ist, erfolgt die Lieferung durch die Deutsche Post an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht der Liefertermin ausdrücklich zugesagt wurde. Der Verkäufer bemüht sich, die bestellte Ware schnellstmöglich zu liefern. In der Regel erfolgt die Lieferung innerhalb von 3 Werktagen nach Zahlungseingang.

(6) Soweit der Verkäufer von seinem Lieferanten mit der bestellten Ware nicht vertragsgemäß beliefert wird, behält er sich vor, nicht oder nur in Teilmengen zu liefern. In diesen Fällen wird der Verkäufer den Kunden unverzüglich informieren. Ein etwaig gezahlter Kaufpreis wird unverzüglich erstattet. Der Verkäufer behält sich ferner vor, Waren nur in haushaltsüblichen Mengen auszuliefern.

5. Aufrechnung

Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn der Verkäufer die Gegenansprüche anerkannt hat oder diese rechtskräftig festgestellt sind.

6. Gewährleistung

(1) Die Gewährleistung richtet sich für Verbraucher nach den gesetzlichen Bestimmungen. Beim Verkauf gebrauchter Sachen beträgt die Verjährungsfrist für Verbraucher 1 Jahr ab Ablieferung.

(2) Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf Mängel, die durch den normalen Verschleiß sowie die unsachgemäße Benutzung und Behandlung der Ware bedingt sind. Die Gebrauchs- und Pflegeanleitungen des Herstellers sind zu beachten.

(3) Im Falle eines Mangels ist der Kunde berechtigt, wahlweise Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung zu verlangen. Ist der Verkäufer zur Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung wegen Unverhältnismäßigkeit oder Unzumutbarkeit nicht bereit oder imstande oder schlägt die Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung fehl, ist der Kunde berechtigt vom Vertrag zurückzutreten, eine entsprechende Herabsetzung des Kaufpreises oder Schadenersatz zu verlangen.

7. Haftung

(1) Für entstandene Schäden haftet der Verkäufer grundsätzlich nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, bei Fehlen zugesicherter Eigenschaften sowie bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit haftet der Verkäufer auch dann, wenn der Schaden leicht fahrlässig verursacht wurde. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

(2) Die Haftung des Verkäufers wird in Fällen der leicht fahrlässigen Verletzung vertragswesentlicher Pflichten auf den vertragstypischen und voraussehbaren Schaden beschränkt. Die Haftung für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind sowie Ansprüche für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Kunden sind in diesen Fällen ausgeschlossen.

(3) Soweit die Haftung nach den vorbezeichneten Bestimmungen beschränkt oder ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.

8. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Verkäufers.

9. Anwendbares Recht und Gerichststand

(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, wenn hierdurch nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

(2) Erfüllungsort und Gerichtsstand ist bei Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen der Geschäftssitz des Verkäufers.

10. Schlussbestimmungen

Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam. Die Parteien werden die nichtige Bestimmung durch eine solche ersetzen, die dem Willen der Vertragsparteien am nächsten kommt.