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09001 - 828480* von Mo. - Fr. 8.30 - 16.00 Uhr außer Freitag Nachmittag ( wir rufen auch zurück )

oder per email rund um die Uhr: mm-anfrage@online.de

* Servicetarife Festnetzpreise / Mobilfunk ggf.abweichend; während der Bürozeiten von 8.30 - 12.00 und 14.00 -16.00 Uhr / 09001 = 0,49 € während der Bürozeiten, außerhalb unserer Bürozeiten 0,99 € /Min. 07001 = 0,12 €/Min

AGB

Alle Geschäftsverbindungen mit PALISADEN - Maier,
Gewerbestr. 8, in 79618 Rheinfelden , im Nachfolgenden Verkäufer genannt,
unterliegen diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Allgemeines

1. Alle Verträge mit dem Verkäufer erfolgen ausschließlich auf Basis dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB), auch wenn diese nicht ausdrücklich erwähnt sind. Sie sind spätestens mit Entgegennahme der Ware oder Leistung akzeptiert.

2. Abweichungen von diesen AGB bedürfen unserer ausdrücklichen schriftlichen Anerkennung. Gegenbestätigungen des Vertragspartners unter Hinweis auf eigene Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen wird hiermit ausdrücklich widersprochen.

Zwischen Käufer und Verkäufer wird Deutsches Recht vereinbart, wobei die Geltung des UN-Kaufrechts ausgeschlossen wird.

Preise und Vertragsabschluss

1. Alle Preise sind freibleibend. Ein Auftrag kommt erst dann zustande, wenn der Verkäufer den Auftrag schriftlich bestätigt. Dies kann auch durch Zusendung der Ware geschehen. Der Kunde ist an die Bestellung für 30 Tage gebunden. Ist der Kunde Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, kann er innerhalb von 14 Tagen widerrufen.

Für Irrtümer, Druck- oder Übermittlungsfehler wird keine Gewähr übernommen.

Versandkosten

1. Die Preise verstehen sich zuzüglich Versandkosten.

2. Die Versandkosten werden gemäß der jeweils aktuellen Preisliste berechnet.

Der Versand erfolgt auf Gefahr des Käufers, sofern dieser kein Verbraucher gem. § 13 BGB ist. Ist der Käufer nicht Verbraucher, geht mit der Übergabe an das Transportunternehmen die Gefahr für den Verlust oder die Verschlechterung der Sache auf den Kunden über. Dies gilt auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen oder der Käufer zusätzliche Leistungen, z. B. Transportkosten übernommen hat.

Liefertermin

1. Ein bestimmter Liefertermin gilt nur mit schriftlicher Bestätigung des Liefertermins durch den Verkäufer als vereinbart.

2. Wird der Liefertermin infolge von höherer Gewalt, wie Feuer, Arbeitskampf, unvorhergesehene Ereignisse oder sonstige von dem Verkäufer nicht zu vertretende Umstände nicht eingehalten, wird die Lieferfrist für die Dauer dieser Ereignisse verlängert. Dies gilt entsprechend für den Fall, wenn sich der Verkäufer bei Eintritt eines dieser Ereignisse im Lieferverzug befunden hat. Bei Leistungsstörungen, die nicht im Einwirkungsbereich des Verkäufers liegen, ist der Verkäufer berechtigt vom Vertrag zurückzutreten, ohne dass eine Schadensersatzpflicht eintritt.

3. Der Kunde hat das Recht, bei einer Leistungsverhinderung des Verkäufers von länger als einem Monat Dauer vom Vertrag zurückzutreten. Bis zum Ablauf dieser Frist bleibt der Käufer an sein Angebot gebunden. Davon bleiben jedoch die Rechte von Käufern, die Verbraucher im Sinne von § 13 BGB sind, unberührt.

Die angegebenen Lieferzeiten sind Richtwerte und nicht verbindlich.

Teillieferungen und Lieferbarkeit

1. Im Sinne einer schnellstmöglichen Auslieferung kann der Verkäufer Teillieferungen erbringen. Der Verkäufer wird hierzu ausdrücklich vom Käufer beauftragt. Zusätzliche Versandkosten entstehen dem Käufer dadurch nicht.

Für alle angebotenen Artikel gilt: Lieferung nur, solange der Vorrat reicht.

Zahlung

1. Grundsätzlich ist der Verkaufspreis durch Vorab-Überweisung zu zahlen.

Abweichende Zahlungsmodalitäten bedürfen der schriftlichen Vereinbarung.

Überschreitung der Zahlungsfrist

1. Bei Überschreitung der Zahlungsfrist gerät der Käufer auch ohne vorherige Mahnung in 30 Tagen nach Erhalt der Ware in Zahlungsverzug.

2. Unter Vorbehalt der Geltendmachung weiterer Schäden, wird gegenüber Verbrauchern ab dem Tag der Fälligkeit, Zinsen in Höhe der banküblichen Sollzinsen, mindestens jedoch von 5% über dem Basiszinssatz berechnet. Bei gewerblichen Kunden werden mindestens 8 % Zinsen über dem Basiszinssatz als Verzugszinsen ab dem Tag der Fälligkeit geltend gemacht.

3. Bei Zahlungsverzug oder begründeten Zweifeln an der Zahlungsfähigkeit oder Kreditwürdigkeit des Kunden ist der Verkäufer befugt, Sicherheiten oder Vorauszahlungen für ausstehende Lieferungen zu verlangen und sämtliche Ansprüche aus der Geschäftsverbindung sofort fällig zu stellen. Dies hat per eingeschriebenen Brief zu erfolgen.

4. Ist zwischen den Vertragsparteien das Lastschrifteinzugsverfahren vereinbart worden, so wird die Forderung an dem Tag fällig, an dem die Bank des Käufers die Rücklastschrift dem Konto des Verkäufers zurückbelastet. Dies erfolgt bei fehlender Deckung auf dem Kundenkonto oder durch falsche Eingabe der Kontonummer/Bankleitzahl durch den Kunden.

5. Für den Fall einer Rücklastschrift wird zwischen Käufer und Verkäufer vereinbart, dass der Käufer € 10,00 Bearbeitungsgebühr an den Verkäufer als Schadenersatz zu zahlen hat. Die Forderung eines weitergehenden Schaden bleibt hiervon unberührt. Dies gilt nicht, wenn der Käufer dem Verkäufer einen niedrigeren Schadensersatz nachweist.

Für nach Verzugseintritt entstandene Mahnkosten ist der Verkäufer berechtigt, eine Mahnkostenpauschale in Höhe von € 5,00 zu fordern, sofern nicht nachgewiesen wird, dass diese Aufwendungen nicht oder wesentlich niedriger entstanden sind. Weitergehende Ansprüche, insbesondere hinsichtlich der Durchsetzung der Forderung durch ein Inkassobüro oder einem Rechtsanwalt bleiben hiervon unberührt. Hiervon ausgenommen ist die erste Mahnung des Verkäufers.

Aufrechnung, Zurückbehaltung

Der Käufer kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellte oder vom Verkäufer anerkannte Forderungen gegen Forderungen des Verkäufer aufrechnen. Ein Zurückbehaltungsrecht besteht nur, soweit ihr Anspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

Gewährleistung

1. Alle Angaben über Eignung, Verarbeitung oder Anwendung unserer Produkte, oder sonstige Angaben erfolgen nach bestem Wissen und Gewissen und gelten nur mit schriftlicher Bestätigung als zugesicherte Eigenschaft.

2. Für Mängel unserer Ware leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Beseitigung des Mangels oder Lieferung einer mangelfreien Ware (sog. Nacherfüllung). Vor der Geltendmachung anderer Mängelansprüche ist dem Verkäufer hierzu angemessene Gelegenheit und Zeit zu geben.

3. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl den Kaufpreis mindern oder vom Vertrag zurücktreten.

4. Bei nur unerheblichen Abweichungen von der vereinbarten Beschaffenheit oder bei nur unerheblicher Beeinträchtigung der vertragsgemäßen bzw. gewöhnlichen Verwendung bestehen keine Mängelansprüche.

5. Offensichtliche Mängel sind dem Verkäufer innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Empfang der Ware anzuzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Mängelanspruchs ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung; die Beweislast hierfür trifft den Kunden. Für Kaufleute gelten ergänzend die Regelungen des § 377 HGB.

6. Die Rücksendungen beanstandeter Ware, außerhalb der Widerrufsfrist nach dem Fernabsatzgesetz, müssen frei erfolgen. Im Falle einer berechtigten Reklamation werden die Portokosten erstattet; die Annahme unabgesprochener unfreier Rücksendungen wird generell verweigert.

7. Stellt sich heraus, dass die beanstandete Ware nicht fehlerhaft ist und/oder ein Bedienungs-, Handhabungs- oder sonstiger Fehler des Kunden ursächlich ist, hat der Kunde die Rücksendungskosten, sowie die Kosten der Überprüfung zu tragen.

Die Mängelansprüche des Kunden verjähren innerhalb der gesetzlichen Frist.

Widerrufsfolgen Rückgabe Fernabgabegesetz

1. Widerrufsbelehrung

Der Käufer, als Verbraucher gem. § 13 BGB, kann die Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an:

2. Palisaden - Maier, Gewerbestr.8,  79618 Rheinfelden,

Telefon: 09001 - 828480* oder email: mm-anfrage@online.de

3.

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Käufer dem Käufer die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, so muss der Käufer dem Verkäufer insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Käufer etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Käufer die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles lässt was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr des Verkäufers durch versichertes Paket an dem Verkäufer zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Käufer abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen muss der Käufer und Verkäufer innerhalb von 30 Tagen nach Absendung der Widerrufserklärung erfüllen.

4. Rückgaberecht

Der Käufer, als Verbraucher gem. § 13 BGB, kann die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z. B. bei sperrigen Gütern) kann der Käufer die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform, also z. B. per Brief, Fax oder E-Mail erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf Gefahr des Verkäufers. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:

Palisaden - Maier, Gewerbestr. 8,  79618 Rheinfelden,

Telefon: 07623 - 309 070 oder email: mm-anfrage@online.de

5. Rückgabefolgen

Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie es etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Käufer die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Ware nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.

6. Kosten der Rücksendung

Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückgesendeten Sache einen Betrag von € 40,00 nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt desWiderrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertragliche vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.

Ausschluss des Widerrufs- und Rückgaberechtes

Das Widerrufsrecht besteht nicht, wenn

(a) die zu liefernde Ware nach Kundenspezifikationen angefertigt wird oder die Ware eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde

(b) die gelieferte Ware von Audio- und Videoaufzeichnungen oder von Software, vom Verbraucher entsiegelt worden ist

(c) Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierte geliefert werden.

Schadensersatz

Bei einer Verletzung von Hauptleistungspflichten ist die Haftung für Mitarbeiter des Verkäufers begrenzt auf den typisch voraussehbaren Schaden. Mittelbare Schäden sind insoweit ausgeschlossen. Hiervon ausgeschlossen sind Personenschäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

Haftungsausschluss

1. Schadensersatzansprüche des Verkäufers oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Verkäufers wegen Pflichtverletzungen können , sofern es sich dabei nicht um Verletzungen des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit handelt, nur dann geltend gemacht werden, wenn die Pflichtverletzung auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit, dies gilt nicht für Personenschäden, zurückzuführen ist.

2. Alle Formen der Höheren Gewalt sind nicht durch den Verkäufer zu vertreten.

3. Bei der Verletzung vertragswesentlicher Kardinal-(Haupt-) pflichten haftet der Verkäufer für verschuldete Schäden.

Wenn und soweit die Haftung von dem Verkäufer ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen vom Verkäufer.

Eigentumsvorbehalt

1. Der Verkäufer behält sich das Eigentum an den gelieferten Gegenständen bis zur vollständigen Bezahlung vor.

2. Der erweiterte und verlängerte Eigentumsvorbehalt gilt als vereinbart. Bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus der gemeinsamen Geschäftsverbindung mit dem Käufer bleibt der Verkäufer Eigentümer der gelieferten Waren.

3. Der Kunde tritt ihm bezüglich der Vorbehaltsware zustehenden Forderungen und Vergütungsansprüchen (z.B. aus unerlaubter Handlung, Versicherungsansprüche) bereits jetzt in der Höhe des Rechnungswertes der Vorbehaltsware an den Verkäufer ab.

4. Der Kunde ist zur Weiterveräußerung, Verpfändung Sicherungsübereignung, Vermietung oder Verbringung der Vorbehaltsware n das Ausland nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung des Verkäufers berechtigt.

5. Wird der Kaufgegenstand mit anderen, nicht im Eigentum des Verkäufers stehenden Sache untrennbar verbunden oder vermischt, erwirbt der Verkäufer das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes des Kaufgegenstandes zu den anderen verbundenen oder vermischten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verbindung oder Vermischung.

Sofern Dritte auf die Vorbehaltsware zugreifen, hat der Kunde auf das Eigentum vom Verkäufer hinzuweisen und diesen unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen.

Erfüllungsort, Gerichtsstand

1. Erfüllungsort ist für die Vertragsparteien Lörrach. Dies gilt nicht, soweit der Käufer Verbraucher ist.

Soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlichrechtliches Sondervermögen ist, ist der Sitz vom Verkäufer ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar und mittelbar ergebenden Streitigkeiten.

Abschließendes

1. Wiederholte freiwillige Kulanzleistungen durch den Verkäufer begründen keinen Rechtsanspruch auf Leistungsgewährung für die Zukunft.

2. Der Verkäufer ist berechtigt, die vom Kunden überlassenen, personenbezogenen Daten elektronisch zu speichern und weiter elektronisch zu verarbeiten. Eine Löschung der personenbezogenen Daten erfolgt nur, wenn diese schriftlich gegenüber dem Verkäufer gefordert wird. Hiervon unberührt bleiben die Daten, die der Verkäufer auf Grund gesetzlicher Vorschriften für die Buchhaltung speichern muss. Der Verkäufer ist dann berechtigt, Kundendaten, die sich aus den Vertragsunterlagen ergeben oder die zur Vertragsdurchführung notwendig sind an Dritte, insbesondere an Kreditinstitute und Vertragspartner weiterzugeben, soweit dies der Auftragsabwicklung dient. Die geltenden Bestimmungen des Datenschutzes werden vom Verkäufer beachtet.

3. Wird oder ist eine Bestimmung dieser AGB unwirksam, bleibt die Gültigkeit aller anderen Bestimmungen davon unberührt.

Rheinfelden, den 01.09.2006

++* Servicetarife Festnetzpreise / Mobilfunk ggf.abweichend; während der Bürozeiten von 8.30 - 12.00 und 14.00 -16.00 Uhr / 09001 = 0,49 € während der Bürozeiten, außerhalb unserer Bürozeiten 0,99 € /Min. 07001 = 0,12 €/Min