| | - AGB mit Widerrufsbelehrung
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ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
(AGB) VON SPORT-AT
WIDERRUFSBELEHRUNG (siehe § 8)
GESCHÄFTSBEREICH: ebay.de
Stand der Allgemeinen
Geschäftsbedingungen: 01. September 2008
§ 1 Geltungsbereich
(1) Die nachstehenden
Geschäftsbedingungen sind Bestandteil eines jeden Vertrages zwischen
der Mike Klusmann & Markus Zyber GbR, Altendorfer Str. 393, 45143 Essen
vertreten durch deren geschäftsführenden Gesellschaftern, Herrn Mike
Klusmann und Markus Zyber, geschäftsansässig daselbst (im Folgenden: Sport-AT)
und dem Kunden.
(2) Sport-AT erbringt seine
Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser
Geschäftsbedingungen.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Ein Vertrag kommt bei
eBay-Auktionen mit Zeitablauf der Auktion und dem hierdurch
erfolgenden Zuschlag für den Kunden zustande. Sofern der Kunden den Artikel über
die Funktion „Sofort Kaufen“ oder „Sofort & Neu“ erwirbt, kommt der
Vertrag mit Betätigung des entsprechenden Buttons durch den Kunden zustande.
§ 3 Datenschutz
(1) Sport-AT verwendet die von dem
Kunden mitgeteilten Daten (Anrede, Name, Anschrift, E-Mail-Adresse,
Telefonnummer, Telefaxnummer,
Bankverbindung) gemäß den
Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts.
(2) Die personenbezogenen Daten des
Kunden werden ausschließlich zur Abwicklung der zwischen den
Parteien abgeschlossenen Verträge verwendet, etwa zu Abrechnungs- und
Lieferzwecken.
(3) Sämtliche Sport-AT übermittelte
personenbezogene Daten des Kunden werden ohne die schriftliche
Einwilligung des Kunden nicht an Dritte zugänglich gemacht, es sei
denn, dass dieses aufgrund gesetzlicher oder behördlicher Anordnung
erfolgen muss oder wenn dies zu Zwecke der Abwicklung des Vertrages
erforderlich ist (z.B. Lieferung an den Kunden durch beauftragtes
Versandunternehmen).
(4) Die Kundendaten werden, sofern
der Kunde dies wünscht, nach der Abwicklung des Vertrages
unverzüglich wieder gelöscht.
(5) Sofern weitere Informationen
gewünscht werden oder die Löschung der Daten des Kunden gewünscht
wird, steht ein kostenloser Support unter der Tel.: +49 201 836 40 70
oder der E-Mail-Adresse: info@sport-at.de zur Verfügung.
(6) Diese Datenschutzerklärung ist
jederzeit auf der Website von Sport-AT einsehbar und abrufbar.
§ 4 Lieferbedingungen
(1) Die Lieferung erfolgt soweit
nicht schriftlich anders vereinbart ab Lager von Sport-AT.
(2) Entstehen Sport-AT aufgrund der
Angabe einer falschen Lieferadresse oder eines falschen Adressaten
zusätzlich Versandkosten, so sind diese Kosten von dem Kunden zu
ersetzen, außer er hat die Falschangabe nicht zu vertreten.
§ 5 Zahlungsbedingungen /
Versandkosten
(1) Der Kaufpreis wird mit
Vertragsschluss sofort fällig. Die Zahlung erfolgt durch Vorkasse
und kann ausschließlich durch Überweisung des Rechnungsbetrages auf das Konto von
Sport-AT erfolgen. Als Verwendungszweck sollte von dem Kunden die
Auftragsnummer angegeben werden, damit die Zahlung eindeutig
zugeordnet werden kann. Sport-AT liefert die Ware erst nach
Feststellung des Zahlungseingangs.
(2) Alle Preise sind als
Endkundenpreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer zu
verstehen.
(3) Alle Versandkosten,
insbesondere Verpackung, Transportkosten, Transportversicherung und
Zustellungen erfolgen, sofern nicht gesondert schriftlich etwas anderes
vereinbart ist, auf Kosten des Kunden. Alle Preise und Nebenkosten
werden nach den bei Sport-AT zum Zeitpunkt der Bereitstellung und Aufgabe zum
Versand angewendeten Preislisten berechnet.
(4) Bei Zahlungsverzug ist der
Kunde verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem
Basiszinssatz an Sport-AT zu leisten, wenn er Verbraucher (§ 13 BGB) ist. Ist der Kunde
Unternehmer (§ 14 BGB), gilt § 5 Abs. 5 S. 1 mit der Maßgabe, dass
der Verzugszinssatz 8 % über dem Basiszinssatz beträgt.
(5) Unabhängig von § 5 Abs. 4
bleibt es Sport-AT unbenommen, einen höheren Verzugsschaden wie auch
sonstigen Schaden nachzuweisen.
(6) Der Kunde ist zur Aufrechnung
nur berechtigt, wenn die Gegenforderungen unbestritten oder
rechtskräftig festgestellt sind.
§ 6
Eigentumsvorbehalt
(1) Die Ware bleibt bis zur
vollständigen Bezahlung im Eigentum von Sport-AT.
§ 7 Gewährleistung
(1) Hinsichtlich der Gewährleistung
gelten die gesetzlichen Bestimmungen, soweit in § 7 Abs. 2 bis 4
nichts Abweichendes vereinbart worden ist.
(2) Offensichtliche Mängel sind
binnen einer Frist von zwei Wochen ab Lieferung zu rügen. Zur
Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Mängelanzeige
innerhalb der Frist.
(3) Die Verjährungsfrist für die
Ansprüche aus der Sachmängelhaftung beträgt zwei Jahre und beginnt
mit der Übergabe der Kaufsache. Ist der Kunde Unternehmer (§ 14 BGB), so
beträgt die Frist ein Jahr ab Übergabe der Sache.
(4) Für Kaufleute gelten die
Rechtsvorschriften, Untersuchungs- und Rügeverpflichtungen nach dem
HGB.
§ 8 Widerrufsbelehrung
Informationen zum Widerrufsrecht
und Belehrung:
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung
innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B.
Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf
überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist
beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor
Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung
gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung)
und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß §
312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie
unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit §
3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die
rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf
ist zu richten an:
Sport-AT
Mike Klusmann & Markus Zyber GbR
Altendorfer Str. 393
45143 Essen
Fax: +49 201 836 40 74
E-Mail:
info@sport-at.de
Dieses Widerrufsrecht besteht nicht
bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die wir auf Grund Ihrer
Spezifikationen angefertigt haben oder die eindeutig auf Ihre persönlichen
Bedürfnisse zugeschnitten waren oder die auf Grund ihrer
Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs
sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und
ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie
uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in
verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf.
Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht,
wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren
Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre -
zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum
Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der
Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache
nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was
deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr
zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn
die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn
der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht
übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum
Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine
vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist
die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen
werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen
innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit
der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache,
für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 9 Haftungsbeschränkung
(1) Sport-AT haftet mit Ausnahme
der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und der Verletzung
wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) nur für Schäden, die auf einem
vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhalten zurückzuführen sind.
Dies gilt auch für mittelbare Folgeschäden wie insbesondere
entgangenen Gewinn.
(2) Die Haftung ist außer bei
vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhalten oder bei Schäden aus
der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und der Verletzung wesentlicher
Vertragspflichten (Kardinalpflichten) auf die bei Vertragsschluss
typischer Weise vorhersehbaren Schäden und im übrigen der Höhe
nach auf die vertragstypischen Durchschnittsschäden begrenzt. Dies
gilt auch für mittelbare Folgeschäden wie insbesondere entgangenen
Gewinn.
(3) Die Haftungsbegrenzung der
Absätze 1 und 2 geltend sinngemäß auch zugunsten der Mitarbeiter und
Erfüllungsgehilfen von Sport-AT.
(4) Ansprüche für eine Haftung
aufgrund des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
§ 10 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der
Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Kunde seinen
gewöhnlichen Aufenthalt hat.
(2) Erfüllungsort ist der Sitz von
Sport-AT.
(3) Sofern der Kunde Kaufmann ist,
eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder
öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland
hat oder nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz ins Ausland verlegt
oder sein Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt
ist, ist der Gerichtsstand Sitz von Sport-AT.
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